Grundsätzlich dürfen nach Weisung der Bundesagentur für Arbeit Darlehen kulminiert in Höhe von bis zu 30 % des Regelsatzes aufgerechnet werden. Diverse Gerichtsentscheidungen gehen jedoch von der Rechtswidrigkeit dieser Regelung aus.

Tacheles e.V. hat bereits mehrfach auf dieses Problem hingewiesen und nun auch eine Anfrage an die BA diesbezüglich gestellt. In ihrer Antwort auf die Anfrage stellt die BA klar, dass nunmehr die Darlehensaufrechnung auf 10 % begrenzt sei und das dahingehend alsbald die Weisungen geändert werden. Die Antwort ist auf der Homepage www.tacheles-sozialhilfe.de zu finden.

In der Beratungspraxis kann sich bereits jetzt auf diese Antwort der BA bezogen werden.

Quelle: Tacheles-Newsletter vom 17.01.2016